IP Recht: Marken und geistiges Eigentum richtig schützen

MAG. PHILIPP STOSSIER

Ihr Experte für Insolvenz- und

Immobilienrecht, Unternehmens-

und Wirtschaftsrecht. 

Eine neue Website, die Entwicklung eines Firmennamens und ein passendes Logo oder auch die Erstellung eines individuellen Designs oder Produktes verlangt nach Experten im IP-Recht.

Eine starke Marke, Designs, Patente und Know-how sind wertvolle Assets von Unternehmen aber auch von Einzelpersonen. Diese Rechte gilt es mit den Mitteln, die der Gesetzgeber zur Verfügung stellt, bestmöglich zu schützen.

Definition IP-Recht
IP bedeutet Intellectual Property und umfasst alle gewerblichen Schutzrechte, wie etwa Patente, Marken, Designs sowie auch das Urheberrecht. Das geistige Eigentum von Mitarbeitern und vom Unternehmen sind von existentiellem Wert und Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Doch sind eben diese im Multimedia-Zeitalter „Angriffen“ ausgesetzt. Das Herunterladen und weiterverwenden von Fotos bei Google, das Kopieren von Logos oder auch die Formel des Mitbewerbs als Basis für eigene Forschungen heranzuziehen bis hin zu deren gänzlichen Vereinnahmung: Fälle, wie diese gibt es zunehmend.

IP Recht: Nachahmern keine Chance geben und Marken absichern

Schutz für geistiges Eigentum – die Marke
Das Marktrecht ist für den Schutz von Marken und Firmenkennzeichen zuständig. Als Marke verstehen sich Waren oder Dienstleistungen in Form eines Namens, Logos oder Schriftzuges. Definiert werden Marken als: „Alle Zeichen, die dazu geeignet sind, die eigenen Waren oder Dienstleistungen von anderen Unternehmen zu unterscheiden.“ Unterschieden wird zwischen Wort- und Bildmarken, dreidimensionalen Marken, Klangmarken wie auch nunmehr animierten Logos.

Verbunden wird ein Markenname mit einem Produkt, der für Qualität und Vertrauenswürdigkeit aber auch für Image und Bekanntheit steht. Daher wird empfohlen Marken vor Nachahmern schützen zu lassen. Dabei unterscheidet man grundsätzlich drei Möglichkeiten:

  1. Nationale Anmeldung: Markenschutz ist nur für jenes Land gegeben, in welchem der Schutz auch erwünscht ist. Also nur für Österreich.
  2. Internationale Anmeldung: Hier müssen alle Staaten angegeben werden, in welchen die Marke Schutz genießen soll. Voraussetzung für diesen erweiterten Markenschutz ist eine nationale Anmeldung.
  3. Unionsanmeldung: Mit dieser Erklärung gilt der Markenschutz für die gesamte Europäische Union.

Die Kosten für die Anmeldung der gewünschten Marke hängt davon ab, in wie vielen Waren- und Dienstleistungsklassen die Marke in welchem Gebiet geschützt werden soll. Doch damit ist es für den Schutz der Marke nicht getan. Der Schutz durch die Registrierung ist nur zielführend, wenn eine laufende Markenverwaltung und Markenüberwachung unternommen werden. Nur so können Nachahmer, Konflikte und Probleme rechtzeitig erkannt und rechtliche Schritte eingeleitet werden. Dies ist die Gewissheit eines bestmöglichen Markenschutzes.

IP Recht: Nachahmern keine Chance geben und Marken absichern

Schutz ohne Anmeldung?
Der Schutz eines Logos, eines Namens oder von Waren kann auch von selbst entstehen – ganz ohne Anmeldung. Somit besteht auch für nicht angemeldete oder nicht registrierte Marken ein Schutz im Rahmen des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb. Der Schutz besteht in einem solchen Fall aber nur dann, wenn es sich um ein entsprechend bekanntes Zeichen handelt.
Eine Registrierung ist dennoch mit mehr Vorteilen und einem höheren Schutz verbunden. So kann einfacher gegen Unberechtigte vorgegangen werden und eine Eintragung ins Markenregister stellt sicher, dass Dritte in deren Markenfindungsprozess auf die bestehende Marke aufmerksam werden und Konflikte sowie frustrierte Kosten damit vermieden werden können.

Rechtsberatung hinzuziehen
Start-ups oder auch bereits erfahrende Designer, Hersteller oder Forscher sind gut beraten bei der Registrierung von Marken und Mustern sowie dem Schutz und der Verteidigung sonstigen geistigen Eigentums wie dem Urheberrecht und Geschäftsgeheimnissen rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Gerade im Bereich des IP-Rechtes bedarf es zur Prüfung von zu schützenden Zeichen sowie zur Beurteilung von Verstößen Dritter einer eingehenden Expertise in diesem sich durch die Rechtsprechung ständig weiterentwickelnden Rechtsgebiet.

MAG. PHILIPP STOSSIER

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